von Victoria von Schlotheim

Der amerikanische Präsident Joe Biden ist mittlerweile schon 9 Tage im Amt. Bereits am Tag seiner Inauguration setze er einige Dekrete seines Vorgängers außer Kraft und er erließ in den folgenden Tagen viele eigene Dekrete. Dekrete sind Verfügungen für die der amerikanische Präsident keine Zustimmung des Kongresses braucht. Der neue Präsident annullierte unter anderem ein Dekret von Präsident Trump, das Bürgern muslimischer Länder die Einreise in die USA erschwerte. Zudem startete er den Wiedereintritt in das Pariser Klimaabkommen und stoppte den Austritt aus der WHO (World Health Organization).
Von seinen 42 Verfügungen in den letzten Tagen war mehr als ein Drittel auf das Coronavirus bezogen. So verhängte er eine Maskenpflicht in allen öffentlichen Gebäuden und hat internationale Reisebeschränkungen wieder verschärft.

Außerdem hat er einen Entwurf für ein 1,9 Billionen Dollar teures Coronahilfen-Paket vorgestellt, über das der Kongress nächste Woche abstimmen wird. Dieses beinhaltet unter anderem einen Kinderbonus, eine Erhöhung des Arbeitslosengelds und des Mindestlohns, mehr bezahlte Krankheitstage, Miethilfen, finanzielle Unterstützung kleiner Unternehmen, sowie Geld für Schulen und das nationale Impfstoffprogramm.

Zudem hat er in den vergangenen Tagen 200 Millionen zusätzliche Impfdosen bestellt, durch die die USA nun genügend Impfstofflieferungen in Aussicht haben, um im Laufe der nächsten Monate sämtliche Erwachsene in der Bevölkerung zu impfen

Quellen: https://edition.cnn.com/interactive/2021/politics/biden-executive-orders/
https://edition.cnn.com/2021/01/14/politics/biden-economic-rescue-package-coronavirus-stimulus/index.html